Kommission schlägt angesichts COVID-19 groß angelegten EU-Aufbauplan vor

By ADDE
July 20, 2020

BRÜSSEL, Belgien – Um die Wirtschaft zu retten und die sozialen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie abzumildern, schlägt die EU-Kommission einen groß angelegten Aufbauplan für Europa vor, der alle Möglichkeiten des EU-Haushalts voll ausschöpfen soll. Dieser Plan basiert auf zwei Ansätzen: dem Programm „Next Generation EU“ und einem erhöhten mehrjährigen Finanzrahmen. Das Programm „Next Generation EU“ soll drei Zielen dienen: Die Mitgliedsstaaten sollen dabei unterstützt werden, die entstandenen sozialen Schäden zu reparieren und gestärkt aus der Krise hervorzugehen, Wirtschaft und private Kapitalanlagen sollen gefördert und angekurbelt werden und zu guter Letzt sollen wichtige Erkenntnisse und Lehren für die Zukunft aus dieser Krise gezogen werden.

Für ADDE-Mitglieder sind drei Initiativen innerhalb des EU-Konjunkturprogramms von besonderer Relevanz.

Die erste betrifft den Ausbau des InvestEU-Programms, das darauf abzielt, eine EU-Haushaltsgarantie für die Finanzierung von Investitionsprojekten über die Europäische Investitionsbank (EIB-Gruppe) und nationale Förderbanken zu schaffen. In diesem Zusammenhang werden insgesamt 10 Milliarden Euro zur Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen zur Verfügung gestellt. Das erweiterte InvestEU-Programm soll Unternehmen in der Wiederaufbauphase entscheidende Hilfestellung bieten und die EU in ihrem langfristigen ökologischen und digitalen Wandel unterstützen.

Die zweite für ADDE-Mitglieder relevante Initiative betrifft das sogenannte „Solvency Support Instrument“, das darauf abzielt, tragfähigen Unternehmen Kapital zu verschaffen. Mit diesem temporären Förderinstrument soll ansonsten gesunden Unternehmen durch die Krise geholfen, der europäische Binnenmarkt geschützt und der Zusammenhalt innerhalb der EU gestärkt werden. Das Programm ist vor allem auf Unternehmen in den Mitgliedsstaaten und Branchen ausgerichtet, die wirtschaftlich am härtesten von der Pandemie getroffen wurden, sowie auf Mitgliedsstaaten, in denen die nationalen Unterstützungsmaßnahmen begrenzt sind. Das Solvabilitätsinstrument wird allen Mitgliedsstaaten und allen Branchen zur Verfügung stehen, die unter den Juncker-Plan fallen, und sich auf die Länder konzentrieren, die wirtschaftlich am stärksten von der Pandemie betroffen sind und in denen nationale Solvabilitätsmaßnahmen nur in begrenztem Maße zur Verfügung stehen.

Drittens soll das neue Konjunkturprogramm auf EU-Ebene Europa stark machen gegen zukünftige gesundheitliche Bedrohungen. Eines der Hauptziele ist es dabei, Notreserven an Arzneimitteln, medizinischen Geräten und anderen Gesundheitsprodukten zu schaffen. Zudem sollen diese Arzneimittel, medizinischen Geräte und anderen lebenswichtigen Gesundheitsprodukte für Patienten und Gesundheitssysteme verfügbar und erschwinglich gemacht werden. Das Gesamtbudget dieses Gesundheitsprogramms liegt bei 9,4 Milliarden Euro.

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