ADDE will Interessen der Dentalbranche in Brexit-Verhandlungen wahren

By Dental Tribune International
October 31, 2018

BRÜSSEL, Belgien: Die ADDE hat in Zusammenarbeit mit der British Dental Industry Association (BDIA) und im Anschluss an ihre Schwesterorganisation, der Federation of the European Dental Industry, ein Schreiben verfasst, in dem die Prioritäten des Dentalhandels in den Brexit-Verhandlungen genannt werden. Das an den europäischen Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier und den Staatssekretär Dominic Raab gerichtete Schreiben hat nun eine Antwort von der Taskforce der Europäische Kommission für die Artikel 50-Verhandlungen mit Großbritannien erhalten.

Das gemeinsame Schreiben von ADDE und BDIA forderte auf der einen Seite die Berücksichtigung der wichtigen Rolle der Dentaltechnologie- und Dentalgerätebranche für Wirtschaft und Öffentlichkeit während der Verhandlungen, und soll auf der anderen Seite die Beziehungen der Verbände mit verschiedenen nationalen Handelsverbänden in unterschiedlichen Bereichen sichern. Dominique Deschietere, Präsident der ADDE, dazu: „Medizinische Geräte, und insbesondere Dentalausrüstung, sollten bei den Gesprächen mit Großbritannien besondere Aufmerksamkeit erhalten, in denen der Rahmen für die zukünftige Beziehung zu dem Land festgelegt wird, nachdem dieses zu einem Drittland geworden sein wird.“

In Antwort auf das Schreiben hat die stellvertretende Chefunterhändlerin Sabine Weyand erklärt, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU keine Auswirkungen auf den regulatorischen Rahmen für medizinische Geräte haben wird, da keine Rechtsunsicherheit darüber besteht, welche Regeln ohne eine spezifische mit Großbritannien getroffene Vereinbarung gelten werden, weil diese dieselben EU-Regelungen sein werden, die derzeit auf Drittländer angewandt werden. Weyand erklärte: „Die Kommission hat eng mit anderen Institutionen und Behörden der EU sowie mit den Mitgliedsstaaten zusammengearbeitet, um eine bestmögliche Vorbereitung zu gewährleisten. Die Beteiligten wurden darauf hingewiesen, dass sie sich auf alle Szenarien dieses Austritts vorbereiten müssen.“

Die Verhandlungen finden vor dem Hintergrund der Veröffentlichung der EU-Richtlinien für medizinische Geräte im April 2017 statt. Diese Regelungen waren herausgegeben worden, um Abweichungen in der Gesetzgebung von Großbritannien und der EU zu vermeiden, die negative Auswirkungen für Patientensicherheit sowie Unternehmen haben könnten. Daher wurden frühzeitig im Prozess Vorgaben von der Europäischen Kommission veröffentlicht – die „Informationsschreiben an die Wirtschaftsbeteiligten“ –, in denen im Detail der regulatorische Rahmen für medizinische Geräte erläutert wird, der im Fall eines Austritts ohne eine Vereinbarung gelten wird. In der Tat ist eine ausreichend frühzeitige Vorbereitung der Hersteller entscheidend, beispielsweise indem den betroffenen britischen Stellen eine Tätigkeit im Rahmen der EU 27-Regelungen für medizinische Geräte ermöglicht wird. Weitere Prioritäten zur Gewährleistung erfolgreicher Brexit-Verhandlungen sind die weitere Einbeziehung der Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency bei den laufenden Gesprächen über die Regulierung für medizinische Geräte sowie die fortgesetzte Anwendung der CE-Kennzeichnung für medizinische Produkte.

In ihrer Antwort rief Weyand zudem die in den Richtlinien des Europäischen Rates vom 23. März 2018 zum Rahmen für die zukünftige Beziehung von EU und Großbritannien genannten Grundprinzipien ins Gedächtnis. In diesem Dokument haben die Staats- und Regierungsoberhäupter der 27 EU-Mitgliedsstaaten, in der Hoffnung, Großbritannien in Zukunft als engen Partner zu behalten, eine branchenweise Teilnahme am Binnenmarkt ausgeschlossen. Sie verweisen außerdem darauf, dass ein Drittland nicht dieselben Rechte und Vorteile haben kann wie ein Mitgliedsstaat, und betonen, dass die EU ihre Autonomie bei der Entscheidungsfindung bewahren muss. Dies vor dem Hintergrund, dass die EU derzeit detaillierter die möglichen Bedingungen und den Umfang der zukünftigen Beziehung mit Großbritannien erwägt.

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